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Unfall auf witterungsbedingt gewählt längerem Arbeitsweg gilt als Wegeunfall

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Mitte Januar kehrte der Winter zurück, es wurde kalt und die Straßenverhältnisse waren winterlich. Wie so oft, kam es in diesen Tagen aufgrund der glatten und teilweise schlechtgeräumten Straßen immer wieder zu Verkehrsunfällen. Passieren diese Unfälle auf dem Weg zur Arbeit – in der Regel der unmittelbare Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstelle -, handelt es sich um sogenannte Wegeunfälle, die über die gesetzliche Unfallversicherung versichert sind. Weiterlesen

Freizeitvergnügen auf betrieblichen Tagungen nicht gesetzlich unfallversichert

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Verletzt sich ein Mitarbeiter während einer betrieblichen Tagung bei einer Freizeitaktivität, ist er nicht gesetzlich unfallversichert. Das hat das Hessische Landessozialgericht am 20.07.2015 entschieden. Weiterlesen

Kein Schmerzensgeld bei Arbeitsunfällen und Wegeunfällen

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Arbeitsunfall und Wegeunfall

Bei Arbeitsunfällen und Wegeunfällen ist von der Berufsgenossenschaft kein Schmerzensgeld zu erwarten. Ein Arbeitsunfall oder auch Betriebsunfall ist ein Unfall, der sich im Rahmen der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit ereignet. Doch nicht jeder Unfall, der während der Arbeitszeit geschieht, ist immer auch ein Arbeitsunfall. Geht ein Arbeitnehmer während der Arbeitszeit im Betrieb privaten, sogenannten „eigenwirtschaftlichen Tätigkeiten“ nach wie z.B. Essen, Trinken, Rauchen, Spazierengehen in der Mittagspause, greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Weiterlesen

Gesetzliche Unfallversicherung in der Diskussion – Rückblick auf den 52. Verkehrsgerichtstag in Goslar I

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Am 31.01.2014 ging der 52. Verkehrsgerichtstag in Goslar mit den Abstimmungen in den einzelnen Arbeitskreisen und der sich daran anschließenden Pressekonferenz zu Ende. Inwieweit die Empfehlungen der Ausschüsse später in Politik und Rechtsprechung Berücksichtigung finden, bleibt noch offen. Wir wollen an dieser Stelle einen Überblick über die Diskussionen und Entschließungen in dem von uns besuchten Arbeitskreis III geben. Weiterlesen

Gesetzlich unfallversichert – Fluch oder Segen?

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Der 52. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar – eine Vorschau Teil I

Jedes Jahr Ende Januar findet in Goslar der Deutsche Verkehrsgerichtstag statt, ein Kongress für Straßenverkehrsrecht, der bundesweite Relevanz hat. Die dort ausgesprochenen Empfehlungen werden häufig bei der Ausgestaltung von Gesetzen und Verordnungen berücksichtigt. Vertreten sind vor allem Versicherer, Rechtsanwälte, Richter, Sozialversicherungsträger und Behörden, insbesondere Ministerien.

In diesem Jahr werden drei Anwälte des Anwaltsbüros Quirmbach und Partner in zwei Arbeitskreisen vertreten sein. Bereits im Vorfeld möchten wir einen kleinen Ausblick auf die Themen und Inhalte geben. Weiterlesen

Sturz in der Raucherpause – Unfallversicherung zahlt nicht

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Rauchen ist eine private Angelegenheit und hat keinen sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit. Eine auf dem von und zur Raucherpause zum Arbeitsplatz erlittene Verletzung ist deshalb nicht von der Berufsunfallversicherung abgedeckt.

Rauchen gehört zum unversicherten persönlichen Lebensbereich und hat keinen sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit. Wer seine Arbeitszeit deswegen unterbricht, steht während der gesamten Pause nicht mehr unter dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Zur unversicherten Zeit zählt nicht nur die Raucherpause selbst, sondern auch der Weg vom Arbeitsplatz zur Raucherstelle und zurück. Das entschied das Sozialgericht Berlin am 23.01.2013 (S68 U 577/12). Weiterlesen