Beiträge

Ärztliche Schweigepflicht – Umfang und Grenzen

Eines der Themen der 15. Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein war Umfang und Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht. Konkreter Anlass der Diskussion war der Germanwings-Absturz, nach dem Stimmen laut wurden, die meinten, die ärztliche Schweigepflicht gehe unter Umständen zu weit. Weiterlesen

Gelenkinfektion nach Operation – Wann steht dem Patienten Schadensersatz zu?

Nicht selten kommt es nach Eingriffen am Knie oder der Hüfte zu Infektionen mit zum Teil verheerenden Folgen für die Patienten. Nicht nur Schmerzen, sondern auch Revisions-Operationen stehen dann auf der Tagesordnung. Wenn Schmerzen und Beschwerden bleiben und auch weitere Operationen keine Linderung oder Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes bewirken, fragen sich Patienten zu Recht, ob die Infektion vermeidbar war und damit die Tortur, der sie sich im weiteren Verlauf unterziehen mussten. Weiterlesen

Keine doppelte Aufklärungspflicht beim Kaiserschnitt

Erneute Aufklärungspflicht des Arztes nur bei Veränderung der Risikolage im Geburtsverlauf.
Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich in seiner Entscheidung vom 28.10.2014 (Az. VI ZR 125/13) mit der Frage der Aufklärungspflichten eines Arztes gegenüber einer Schwangeren vor und unter der Geburt. Er stellte fest, dass eine erneute Aufklärungspflicht des Arztes nur bei Veränderung der Risikolage im Geburtsverlauf besteht.
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15. Frühjahrstagung Medizinrecht, ein Rückblick – Teil 4

Hausärztliche Versorgung im ländlichen Bereich

Ein erheblicher Diskussionsbedarf entstand beim Vortrag von Harald Stender, Koordinator ambulante Versorgung Kreis Dithmarschen, in dem es um die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich ging. Die von Herrn Stender dargestellten Entwicklungen der nächsten 5 bis 10 Jahre sind alarmierend. Gerade in den ländlichen Gebieten ist nicht nur die hausärztliche, sondern auch die fachärztliche Versorgung in erheblichem Maße gefährdet. Weiterlesen

15. Frühjahrstagung Medizinrecht, ein Rückblick – Teil 3

Arzt und Haftpflicht

Ein weiteres, wesentliches Thema in der Arbeitsgruppe Arzthaftungsrecht war auch die Frage, welche Möglichkeiten ein Patient hat, wenn der behandelnde Arzt keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen hat. Weiterlesen

15. Frühjahrstagung Medizinrecht, ein Rückblick – Teil 2

Die Rolle von Gutachten und Gutachtern

Da die Behandlung des Privatgutachtens in einem Arzthaftungsrechtsstreit immer wieder Probleme bereitet, sah sich der Bundesgerichtshof (BGH) auch im vergangenen Jahr veranlasst, zu der Bedeutung und Behandlung eines Privatgutachtens in einem Arzthaftungsrechtsstreit Stellung zu nehmen (BGH, Beschluss vom 11.3.2014 – VI ZB 22/13). Der BGH stellt noch einmal darauf ab, dass im Rahmen eines Rechtsstreites eine Auseinandersetzung mit dem vom Patienten vorgelegten Privatgutachten erfolgen muss und hier eine „besondere Sorgfalt vom Richter gefordert“ wird. Auch verlangt der BGH, dass sich die Erwägungen des Gerichtes in den Entscheidungsgründen, z.B. dem Urteil, widerspiegeln müssen. Dort muss für den Leser nachvollziehbar dargestellt werden, weshalb das Gericht dem einen Gutachter den Vorzug vor dem anderen gibt bzw. weshalb es dem einen folgt und dem anderen nicht. Weiterlesen