Verkehrsrecht - Anwaltsbüro Quirmbach & Partner

Das Winterwetter mit Frost, Schnee und Glatteis führt bei Fußgängern und Autofahrern immer wieder zu Unfällen und Verletzungen. Dabei stellt sich regelmäßig die  Frage nach der Haftung für entstandene (Personen)Schäden. Grundsätzlich geht die Rechtsprechung davon aus, dass sich jeder Verkehrsteilnehmer, ob motorisiert oder zu Fuß, auf die durch winterliche Witterung entstehenden Gefahren einstellen muss. Schon im Eigeninteresse der Schadenverhütung muss er die Maßnahmen ergreifen, die nach der gegebenen Gefahrenlage geboten sind. Tut er dies nicht, begründet dies in der Regel eine Mithaftung. Weiterlesen

Als wären wir nicht schon durch Corona genug belastet, steht nun auch der Winter vor der Tür. Pünktlich zum 1. Advent kündigen sich die ersten Flocken an und auch im Flachland soll es weiß werden.  Autofahrer werden vom ersten Schnee immer wieder buchstäblich kalt erwischt. Wenn der erste Schnee fällt und es bis in tiefe Lagen schneit, kommt es regelmäßig zu mehr oder minder schweren Unfällen mit Verletzten und bei Fußgängern zu unfreiwilligen Rutschpartien, die schlimmstenfalls im Krankenhaus endeten. Weiterlesen

Aus der Straßenverkehrsordnung ergibt sich, dass beim Überholen langsamerer Verkehrsteilnehmer auf einen ausreichenden Sicherheitsabstand geachtet werden muss. Für PKW-Fahrer sollte das eigentlich ganz selbstverständlich sein, weiß man doch, das gerade Fahrradfahrer auf einer ansteigenden Fahrstrecke ausreichend Platz benötigen. Ist die Straße extrem schmal, muss entweder so langsam gefahren werden, dass der andere Verkehrsteilnehmer durch den Überholvorgang nicht gefährdet wird, oder aber vom Überholen ganz abgesehen werden.
Zu den langsameren Verkehrsteilnehmern gehören nicht nur Fahrradfahrer oder Mofas, sondern beispielsweise auch Reiter und Kutschen. Weiterlesen

Vom 25. bis 27. Januar findet der 55. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt. Etwa 2000 Verkehrsexperten greifen in dem in Deutschland mit Abstand wichtigsten verkehrsrechtlichen Kongress aktuelle Themen des Verkehrsrechts auf und erarbeiten Empfehlungen, die erfahrungsgemäß große Bedeutung in Gesetzgebungsverfahren haben. Weiterlesen

Am 27.01.2016 war es wieder soweit. Goslar hat in die Tore für den Verkehrsgerichtstag geöffnet.

54. Verkehrsgerichtstag in Goslar Bereits bei der Eröffnungsansprache des Präsidenten des Deutschen Verkehrsgerichtstages, Kay Nehm, wurde es interessant, denn er sprach die bestehende Problematik der Schweigepflichtentbindungserklärungen an. Aktuell ist es so, dass einige Versicherer die Bearbeitung der Schadensregulierung verweigern, wenn die Schweigepflichtentbindungserklärung nicht oder stark gekürzt unterschrieben wird. Ohne diese Erklärung können sie keine oder nur eingeschränkt Informationen bei den behandelnden Ärzten einholen. Nehm warf die Frage auf, inwieweit für die Bearbeitung eines Schadensfalles in die Grundrechte des Betroffenen eingegriffen werden darf. Diese Frage wird voraussichtlich im nächsten Jahr einen Arbeitskreis beschäftigen. Da uns der Schutz unserer Mandanten besonders am Herzen liegt, sehen wir diesem außerordentlich wichtigen Arbeitskreis mit großem Interesse entgegen. Weiterlesen

Hält ein Elektro-Rollstuhlfahrer in einer Fußgängerzone die vorgeschriebene Geschwindigkeit ein und stößt er dabei mit einem Fußgänger zusammen, haftet der Rollstuhlfahrer nicht für den Unfall und dessen Folgen. Dies besagt ein Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) Frankfurt vom 2. Mai 2014 (Az 11 U 88/13)
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Es ist Sommer und es ist heiß. Da tauschen wir feste Schuhe gerne gegen Flipflops oder Sandalen. Doch darf man damit auch Auto fahren? Wir merken ja, dass das Gefühl für Kupplung, Bremsen und Gas schlechter und der Halt nicht perfekt ist. Weiterlesen

Im Arbeitskreis „Problemfeld Schmerzensgeld“ ging es vorrangig um die in Deutschland üblichen Schmerzensgeldtabellen. Schmerzensgeldtabellen sind eine Sammlung von Urteilen verschiedenster Gerichte, in denen jeweils eine bestimmte Höhe an Schmerzensgeld für eine bestimmte Verletzung festgesetzt wurde und die als Orientierungshilfe in vergleichbaren Fällen herangezogen werden können. Der Arbeitskreis setzte sich zusammen aus Richtern, Anwälten und Vertretern der Versicherungswirtschaft. Vertreter von Opferverbänden, um deren Interessen es im Grunde ging, waren nicht anwesend. Weiterlesen

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