Neuregelung der Verjährung zur Stärkung der Patientenrechte
Arzthaftungsrecht, Patientenrecht, VerjährungGrob vereinfacht verjähren Schadensersatzansprüche im Arzthaftungsrecht drei Jahre nach der Kenntnis. Durch die Erhebung der Klage wird die Verjährung gehemmt.
Hohes Prozessrisiko bei Klageerhebung
Klagt aber ein schwer geschädigter Patient…
Beweiserleichterung zur Stärkung der Patientenrechte
Arzthaftungsrecht, PatientenrechtGrob vereinfacht muss der Patient im Arzthaftungsrecht
- Fehler,
- Schaden und
- Kausalität
beweisen.
Im Rahmen der Kausalität muss der Patient nachweisen, dass der Fehler die (Mit-)Ursache für den Schaden ist. Das heißt, wenn der…
Härtefallfond im Arzthaftungsrecht – sinnvoll oder nicht?
Arzthaftungsrecht, PatientenrechtGrob vereinfacht ist die Einrichtung eines Härtefallfonds im Arzthaftungsrecht grundsätzlich ein geeignetes Mittel zur Erhöhung der Gerechtigkeit. Zum Ausbau der Waffengleichheit zwischen Behandlungsseite und Patient wäre ein solcher Fond…
Informationspflichten aus dem Patientenrechtegesetz
Arzthaftungsrecht, PatientenrechtKommen Ärzte ihren Informationspflichten aus dem Patientenrechtegesetz nach?
Die Aufmerksamkeit im Fachpublikum war groß, als die Bundesregierung im Februar 2013 das sog. Patientenrechtegesetz einführte. Was man dazu las, klang zunächst…
Heute in SPIEGEL ONLINE: „Es muss erst jemand sterben, bevor sich das System ändert“
Arzthaftungsrecht, PatientenrechtDieser Titel des Beitrags ist sicher gut gemeint, inhaltlich jedoch falsch! Richtigerweise müsste es heißen: „Es sind schon Tausende gestorben und das System hat sich nicht geändert!“
Aufgrund meiner jahrzehntelangen Tätigkeit als…
Vorsicht vor unnötigen Operationen
Arzthaftungsrecht, PatientenrechtIn meinem Beitrag Operation mit Nebenwirkungen ging es darum, wie wichtig es ist, beim Aufklärungsgespräch vor einer OP nachzufragen, ob eine Vollnarkose wirklich notwendig ist oder ob es möglicherweise Behandlungsalternativen gibt.
Das…
BGH stärkt Patientenrechte: Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren bei Ärztekammern
Gerichtsurteile, Patientenrecht, VerjährungMacht ein Patient wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers Schadensersatzansprüche bei einer von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstelle geltend, tritt die Hemmung der Verjährung auch dann ein, wenn der Arzt oder dessen Haftpflichtversicherung…
Direkter Auskunftsanspruch des Patienten
PatientenrechtDas Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat entschieden, dass ein Patient gemäß § 630c Abs 2 S 2 BGB nicht nur einen Anspruch darauf hat, von seinem Arzt darüber informiert zu werden, ob Umstände für einen Behandlungsfehler vorliegen, sondern…
Hat ein Patient Anspruch auf die Privatanschrift eines Klinikarztes?
PatientenrechtDer VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, u.a. zuständig für die Fragen des Persönlichkeitsschutzes und der Arzthaftung, entscheidet am 20.01.2015 darüber, ob ein Patient ein berechtigtes Interesse an der Mitteilung der Privatanschrift…
Patienten im Abseits? Zur Situation der Patienten in Kliniken
PatientenrechtAuf diese ZDFzoom-Sendung vom 02.07.2014 habe ich seit Jahren gewartet. Endlich einmal werden Ärzte nicht als die Buhmänner der Nation dargestellt. Die Sendung bringt vielmehr das wahre Dilemma des Gesundheitswesens und den Grund für die…
„Patientenrechtegesetz keine Hilfe für die Patienten“
PatientenrechtStellungnahme zur Sendung "Fakt" vom Dienstag den 25.02.14
In der Sendung "Fakt" wurde das am 26.02.2013 in Kraft getretene Patientenrechtegesetz (PRG) scharf kritisiert, weil es den geschädigten Patienten in Wirklichkeit nicht helfe. Statt…
Das Patientenrechtegesetz – der große Wurf oder ein Papiertiger?
PatientenrechtAm 26.02.2013 ist das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten, das Patientenrechtegesetz, in Kraft getreten. Ein richtiger Schritt, denn die Stärkung der Rechte der Patienten ist dringend notwendig und überfällig.…
