Valeska Strunk, Rechtsanwältin

Beweislast – was ist das?

Unter Beweislast versteht man die Verpflichtung, eine behauptete Tatsache beweisen zu müssen. Die Beweislast trägt man grundsätzlich für Tatsachen, aus denen eine günstige Rechtsfolge abgeleitet werden soll.

Ein Beispiel: Frau F. fährt als Beifahrerin im Auto von Herrn M. mit. Der verursacht einen Verkehrsunfall, bei dem Frau F. verletzt wird. Sie nimmt daraufhin Herrn M. auf Schadensersatz in Anspruch.

Valeska Strunk, Rechtsanwältin

Rechtsanwältin Valeska Strunk

Als Halter und Fahrer des Fahrzeuges haftet Herr M. prinzipiell zu 100% für den Schaden, der Frau F. durch den Unfall entstanden ist. Doch Herr M. wendet ein, dass Frau F. nicht angeschnallt war und alleine aus diesem Grund bei dem Unfall verletzt wurde. Herr M. beruft sich damit auf ein Mitverschulden, was die für ihn günstige Folge hätte, dass sich der Schadensersatzanspruch von Frau F. ihm gegenüber um die Höhe des Mitverschuldens mindern würde.

Da Herr M. mit diesem Einwand eine für ihn günstige Rechtsfolge ableiten möchte, trägt er die Beweislast. Er muss beweisen, dass Frau F. zum Unfallzeitpunkt nicht angeschnallt war. Dies kann er beispielsweise durch Zeugen, die gesehen haben, dass Frau F. nicht angeschnallt war.

Hat Herr M. diesen Nachweis erbracht, muss er auch die für ihn günstige Behauptung beweisen, dass Frau F. nicht verletzt worden wäre, wenn sie angeschnallt gewesen wäre. Einen solchen Beweis könnte er beispielsweise durch ein entsprechendes Sachverständigengutachten führen.

Ist es Herrn M. nicht möglich, nachzuweisen, dass die Verletzungen von Frau F. nur dadurch entstanden sind, dass sie nicht angeschnallt war, hat er seinen Mitverschuldenseinwand, für den er die Beweislast trägt, nicht bewiesen und es bleibt bei seiner 100%igen Haftung.

Valeska Strunk, Rechtsanwältin

2 Kommentare
  1. Valeska Strunk
    Valeska Strunk says:

    Hallo Herr Jacoby, vielen Dank für Ihre Nachricht. Natürlich stimmen Ihre Ausführungen. Der Beitrag hat jedoch nur den Anspruch, das Thema Beweislast in seinen Grundzügen verständlich zu machen.

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  2. Christian Jacoby
    Christian Jacoby says:

    Der letzte Teil Ihrer Aussage ist sehr mit Vorsicht zu genießen – abhängig von den Umständen, insbesondere der Aufprallgeschwindigkeit, wird dem Schädiger hier häufig ein ein Anscheinsbeweis zu Hilfe kommen (ständige Rechtsprechung, etwa BGH VI ZR 239/89).

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