Patientenrechte – Aktuelles & Wissenwertes

Rechtsprechung und Rechtstipps

Unsere Fachanwälte setzen sich regelmäßig mit neuen Urteilen und Fragestellungen im Arzthaftungsrecht auseinander.

Die hier aufgelisteten Beiträge bieten detaillierte Informationen rund um das Thema Patientenrechte.


Neuregelung der Verjährung und Patientenrechte

Neuregelung der Verjährung zur Stärkung der Patientenrechte

, ,
Grob vereinfacht verjähren Schadensersatzansprüche im Arzthaftungsrecht drei Jahre nach der Kenntnis. Durch die Erhebung der Klage wird die Verjährung gehemmt. Hohes Prozessrisiko bei Klageerhebung Klagt aber ein schwer geschädigter Patient…
Beweiserleichterung zur Stärkung der Patientenrechte

Beweiserleichterung zur Stärkung der Patientenrechte

,
Grob vereinfacht muss der Patient im Arzthaftungsrecht - Fehler, - Schaden und - Kausalität beweisen. Im Rahmen der Kausalität muss der Patient nachweisen, dass der Fehler die (Mit-)Ursache für den Schaden ist. Das heißt, wenn der…
Härtefallfond im Arzthaftungsrecht

Härtefallfond im Arzthaftungsrecht – sinnvoll oder nicht?

,
Grob vereinfacht ist die Einrichtung eines Härtefallfonds im Arzthaftungsrecht grundsätzlich ein geeignetes Mittel zur Erhöhung der Gerechtigkeit. Zum Ausbau der Waffengleichheit zwischen Behandlungsseite und Patient wäre ein solcher Fond…
Informationspflichten aus dem Patientenrechtegesetz

Informationspflichten aus dem Patientenrechtegesetz

,
Kommen Ärzte ihren Informationspflichten aus dem Patientenrechtegesetz nach? Die Aufmerksamkeit im Fachpublikum war groß, als die Bundesregierung im Februar 2013 das sog. Patientenrechtegesetz einführte. Was man dazu las, klang zunächst…
unzufriedene Ärzte

Heute in SPIEGEL ONLINE: „Es muss erst jemand sterben, bevor sich das System ändert“

,
Dieser Titel des Beitrags ist sicher gut gemeint, inhaltlich jedoch falsch! Richtigerweise müsste es heißen: „Es sind schon Tausende gestorben und das System hat sich nicht geändert!“ Aufgrund meiner jahrzehntelangen Tätigkeit als…
Rechtsanwalt Sven Wilhelmy, Partner

Vorsicht vor unnötigen Operationen

,
In meinem Beitrag  Operation mit Nebenwirkungen  ging es darum, wie wichtig es ist, beim Aufklärungsgespräch vor einer OP nachzufragen, ob eine Vollnarkose wirklich notwendig ist oder ob es möglicherweise Behandlungsalternativen gibt. Das…
Rechtsanwältin Irem Scholz, Fachanwältin für Medizinrecht

BGH stärkt Patientenrechte: Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren bei Ärztekammern

, ,
Macht ein Patient wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers Schadensersatzansprüche bei einer von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstelle geltend, tritt die Hemmung der Verjährung auch dann ein, wenn der Arzt oder dessen Haftpflichtversicherung…
Sven Wilhelmy, Rechtsanwalt

Direkter Auskunftsanspruch des Patienten

Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat entschieden, dass ein Patient gemäß § 630c Abs 2 S 2 BGB nicht nur einen Anspruch darauf hat, von seinem Arzt darüber informiert zu werden, ob Umstände für einen Behandlungsfehler vorliegen, sondern…
Laura Quirmbach, Rechtsanwältin, LL.M., für Arzthaftungsrecht und Schmerzensgeld

Hat ein Patient Anspruch auf die Privatanschrift eines Klinikarztes?

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, u.a. zuständig für die Fragen des Persönlichkeitsschutzes und der Arzthaftung, entscheidet am 20.01.2015 darüber, ob ein Patient ein berechtigtes Interesse an der Mitteilung der Privatanschrift…
Martin Quirmbach, Rechtsanwalt und Seniorpartner

Patienten im Abseits? Zur Situation der Patienten in Kliniken

Auf diese ZDFzoom-Sendung vom 02.07.2014 habe ich seit Jahren gewartet. Endlich einmal werden Ärzte nicht als die Buhmänner der Nation dargestellt. Die Sendung bringt vielmehr das wahre Dilemma des Gesundheitswesens und den Grund für die…
Martin Quirmbach, Rechtsanwalt und Seniorpartner

„Patientenrechtegesetz keine Hilfe für die Patienten“

Stellungnahme zur Sendung "Fakt" vom Dienstag den 25.02.14 In der Sendung "Fakt" wurde das am 26.02.2013 in Kraft getretene Patientenrechtegesetz (PRG) scharf kritisiert, weil es den geschädigten Patienten in Wirklichkeit nicht helfe. Statt…
Quirmbach & Partner: Top-Kanzlei für Medizinrecht 2019

Das Patientenrechtegesetz – der große Wurf oder ein Papiertiger?

Am 26.02.2013 ist das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten, das Patientenrechtegesetz, in Kraft getreten. Ein richtiger Schritt, denn die Stärkung der Rechte der Patienten ist dringend notwendig und überfällig.…
Martin Quirmbach, Rechtsanwalt und Seniorpartner

Ärztepfusch und Patientenrechte

,
Mehr als 11 000 Patienten haben sich im Jahr 2011 bei den Gutachterstellen der Landesärztekammern über eine falsche Diagnose oder Behandlung beschwert. In 2287 Fällen wurde ein Ärztefehler eingeräumt. Dies sind die aktuellen Zahlen, die…
Expertin für Geburtsschäden Irem Scholz, Fachanwältin für Medizinrecht

Grünes Licht für das Patientenrechtegesetz?

,
Heute will das Bundeskabinett dem geplanten Patientenrechtegesetz grünes Licht geben. Wir haben das Thema bereits im Januar in einem Blogbeitrag aufgegriffen. Schon damals haben wir darauf hingewiesen, dass die Inhalte des Gesetzes noch zu…
Expertin für Geburtsschäden Irem Scholz, Fachanwältin für Medizinrecht

Das geplante Patientenrechtegesetz – Alter Wein in neuen Schläuchen?

,
Pro Jahr sterben viele Tausend Menschen - die Zahlen schwanken zwischen 15.000 und 50.000 - an den Folgen fehlerhafter ärztlicher Behandlung. Etwa eine Million falsch behandelter Patienten leiden unter teilweise erheblichen Folgeschäden. Die…