Quirmbach und Partner, Arzthaftungsrecht und Personenschäden

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In den Berater-Videos erhalten Sie schnelle und kostenlose Hilfe rund um die Themen Behandlungsfehler, Schmerzensgeld und Schadensersatz.

Behandlungsfehler nach Schlaganfall - Wann haftet der Arzt?

Grundsätzlich haftet der Arzt, wenn der medizinische Facharztstandard unterschritten wird. Die Frage, wo der Mindeststandard bei einem Schlaganfall liegt, lässt sich ziemlich genau abgrenzen.
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Mindestens drei Dinge müssen bei einem Schlaganfall zwingend erfüllt sein: Der Patient muss sofort und alarmmäßig sich auf eine Stroke Unit eingeliefert werden. Zweitens: Innerhalb von 15 Minuten muss ein Neurologe diesen Patienten untersuchen, und - drittens - die Bild-Diagnostik muss innerhalb von 30 Minuten gemacht werden. Dazu gehört zum Beispiel CT, MRT, Doppler-Sonographie oder Angiographie und es können auch mehrere dieser Untersuchungsmaßnahmen gleichzeitig angezeigt sein.

Darüber hinaus gibt es noch weitere Dinge die erfüllt werden müssen. Beispielsweise muss der sogenannte neurologische Status lückenlos dokumentiert werden, und der Patient muss an einen Monitor angeschlossen werden. Wenn nun eine oder mehrere dieser Maßnahmen nicht ergriffen worden sind und es ist ein Schaden eingetreten, dann kann es gut sein, dass der Arzt dafür haften muss.

Medizinisch gilt an erster Stelle: Wenn ein Schlaganfall im Raume steht oder auch nur der Verdacht auf einen Schlaganfall, dann gibt es für den Patienten keinen Grund zur Bescheidenheit. Es muss sofort der Rettungsdienst verständigt werden, mit Notarzt, kein Hausarzt, keine Terminvereinbarung und keine Wartezimmer. Rechtlich ist bei dem Verdacht auf einen Behandlungsfehler sehr wichtig, dass man von Anfang an ein Gedächtnisprotokoll führt und dieses dann gegebenenfalls jahrelang aktuell hält und immer weiter führt.

Und genauso, wie man mit einem gebrochenen Arm nicht zu einem Kardiologen geht, sollte man mit einem Verdacht auf Behandlungsfehler nicht zu einem Fachanwalt für Arbeitsrecht gehen, sondern zu einem Fachanwalt Medizinrecht.

Rechtsanwalt Malte Oehlschläger Fachanwalt für Medizinrecht


Schmerzensgeldtabellen

Schmerzensgeldtabellen können zwar eine Orientierungshilfe bieten, sie sind aber keine objektive Bemessungsgrundlage zur Ermittlung der Höhe von Schmerzensgeldansprüchen.
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Ihr individueller Anspruch lässt sich anhand von Schmerzensgeldtabellen nur selten korrekt ermitteln. Dafür gibt es zwei wesentliche Gründe:

  1. Schmerzensgeldtabellen berücksichtigen die Entwicklung der Rechtsprechung nur eingeschränkt
  2. Schmerzensgeldtabellen berücksichtigen den Einzelfall nicht hinreichend, weil jeder Fall anders ist. Wie auch Ihr Fall. Denselben Fall gibt es nicht zweimal.

Entwicklung der Rechtsprechung
In Schmerzensgeldtabellen werden nur Beträge abgebildet, die per Gerichtsurteil zugesprochen wurden. Außergerichtlich regulierte Fälle tauchen in den Tabellen gar nicht auf. Auch gerichtliche Beschlüsse und Vergleiche sind nicht enthalten.

Dabei sind die in Vergleichen ausgehandelten Beträge in der Regel deutlich höher, als die in den Schmerzensgeldtabellen veröffentlichten. Darum ist es auch das Ziel der Versicherer, Fälle mit hohen Schmerzensgeldzahlungen per Vergleich abzuwickeln, damit diese nicht in den Schmerzensgeldtabellen veröffentlicht werden.

Es werden also nur Urteile aufgenommen und die Auswahlkriterien für die Aufnahme eines Urteils in diese Tabellen sind rein willkürlich. Sie haben keinerlei wissenschaftlichen Hintergrund oder auch nur eine statistische Grundlage. Die allermeisten Urteile fließen in diese Tabellen gar nicht ein. Jährlich werden nur etwa 3.000 Entscheidungen veröffentlicht. Dabei gibt es alleine schon im Verkehrsbereich ca. 300.000 Unfälle mit Personenschäden.

Diese Punkte zeigen, dass eine strikte Anwendung der Tabellen für Sie als Verletzte nachteilig und für die Versicherer günstig ist.

Zudem enthalten Schmerzensgeldtabellen viele veraltete Urteile, die teilweise überholt sind oder sich möglicherweise selbst an noch älteren Entscheidungen orientiert haben.

Berücksichtigung des Einzelfalls
Schmerzensgeldtabellen basieren auf Vergleichsurteilen, d.h. sie berücksichtigen nicht, dass es hier immer um Sie, d.h. um Ihren Einzelfall geht. Es geht immer um einen individuellen Menschen, der sich in einer individuellen Situation befindet, die mit nichts vergleichbar ist. Maßgeblich ist stets Ihre persönliche und individuelle Beeinträchtigung!

Wichtig für die Beurteilung sind in jedem Fall die Schwere der Verletzung, die Dauer der Behandlung, die Zukunftsprognose und die Frage, ob Dauerschäden bestehen bleiben.

Auch die psychische Seite darf nicht vergessen werden:
An welchen Ängsten und Nöten leiden Sie?
Sind Ihre Lebensträume zerstört?
Ist die Beziehung gescheitert?
Ist es bei Ihnen zu einer sozialen Isolierung gekommen. Sind sie vereinsamt?
Befinden Sie sich in jahrelanger Therapie und leiden an Depressionen?

Schmerzensgeldtabellen sind aus all diesen Gründen äußerst kritisch zu bewerten. Sie sind lediglich ein Hilfsmittel, bzw. bilden eine Orientierungshilfe, nicht weniger, aber eben auch nicht mehr.

Rechtsanwältin Laura Quirmbach, LL.M. - Master of Laws (Medizinrecht), Fachanwältin für Medizinrecht


Schmerzensgeld nach Unfall oder Behandlungsfehler

Schmerzensgeld ist ein Teil des Schadensersatzanspruchs. Ein Anspruch auf Schmerzensgeld besteht immer dann, wenn jemand aufgrund vorsätzlichen oder fahrlässigen Handelns eines anderen, einen körperlichen oder auch psychischen Schaden erlitten hat.
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Für die Höhe des Schmerzensgeldes sind verschiedene Aspekte von Bedeutung. Die wichtigsten sind:

  • die Schwere der Verletzung
  • die Dauer der Behandlung und des stationären Klinikaufenthalts
  • die Intensität der Schmerzen (z.B. bei Verbrennungen)
  • das Alter des Verletzen
  • und vor allem die Frage des Dauerschadens und der weiteren Folgen.

Eine ganz wichtige Rolle spielt dabei die Höhe der sogenannten M.d.E. das heißt der Minderung der Erwerbsfähigkeit.

Schmerzensgeld stellt einen Ausgleich für den Verlust an Lebensqualität und Lebensfreude dar. Bei der Höhe des Schmerzensgeldes werden häufig amerikanische Beispiele zitiert, die allerdings nach deutschem Recht anders zu bewerten sind. Der aktuell höchste in Deutschland gezahlte Schmerzensgeld-Betrag liegt in einer Größenordnung von 700.000,- Euro. In diesem Fall ging es um einen von uns vertretenen Mandanten, der durch einen Behandlungsfehler von Geburt an schwerstbehindert ist.

Wenn Sie einen Anspruch auf Schmerzensgeld haben oder vermuten, dann sollten Sie vor allem auf folgende Punkte achten:

  • Dokumentieren Sie die Verletzung und deren Verlauf durch Fotografien.
  • Notieren Sie Name und Anschrift des Verursachers, sowie möglicher Zeugen.
  • Ziehen Sie bei Unfällen mit Personenschäden die Polizei hinzu.
  • Führen Sie täglich ein Gedächtnisprotokoll. Halten Sie hierbei alle unfallbedingten Sachverhalte und Ereignisse fest und notieren Sie auch Intensität und Dauer der Schmerzen.
  • Sammeln Sie alle Belege.
  • Und das Wichtigste: Beauftragen Sie einen Anwalt, der sich auf das Personenschadensrecht spezialisiert hat, mit der Durchsetzung Ihres Schmerzensgeld- und Schadensersatzanspruchs.

Rechtsanwalt Helmut Gräfenstein


Verjährung bei Behandlungsfehlern

Wann tritt bei einem Behandlungsfehler die Verjährung ein?
Grundsätzlich verjähren Ansprüche aus einem Behandlungsfehler nach drei Jahren.
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Doch die Verjährung beginnt erst dann zu laufen, wenn der Patient Kenntnis davon hat, dass ein Behandlungsfehler überhaupt vorliegt. Wenn beispielsweise das falsche Knie operiert worden ist, dann weiß der Patient das schon am nächsten Morgen nach der Operation. Wenn aber im Jahre 2000 ein Arzt eine Brustkrebsdiagnose nicht stellt, im Jahre 2001 den Brustkrebs wieder nicht erkennt, und ein anderer Arzt im Jahre 2002 die richtige Diagnose stellt und ein Gutachter bestätigt, dass die Diagnose hätte schon im Jahre 2000 gestellt werden können, dann beginnt die Verjährung erst im Jahre 2002 zu laufen - Kenntnis - und nicht schon im Jahre 2000, als sich der Behandlungsfehler zugetragen hat.

Was kann man tun, um die Verjährung zu verhindern?

Es gilt der Grundsatz, so früh handeln wie möglich. Wenn Verjährung ein Thema sein sollte, dann gibt es mehrere Maßnahmen, die man ergreifen kann: Man kann einen Mahnbescheid beantragen. Man kann Klage einreichen. Das sind aber Maßnahmen, die Kosten verursachen und deshalb: Wenn in meinen Verfahren Verjährung droht, dann schreibe ich die Versicherung an und bitte dort auf die Einrede der Verjährung zu verzichten. Das tun die Versicherungen auch in aller Regel. Sie tun es aber nicht von selbst, sondern man muss sie dazu auffordern.

Rechtsanwalt Malte Oehlschläger, Fachanwalt für Medizinrecht


Behandlungsfehler - was tun?

Opfer von Behandlungsfehlern und Ärztepfusch haben umfassende Rechte. Um diese durchzusetzen, sind die ersten Schritte bei einem vermuteten Behandlungsfehler und nach Ärztepfusch die wichtigsten.
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Zu den Rechten gehört beispielsweise der Anspruch auf Herausgabe der Behandlungsunterlagen. Das ist auch immer der erste Schritt. Der Anwalt muss den Arzt anschreiben und ihn auffordern, die vollständigen Unterlagen herauszugeben, damit diese dann einem Gutachter zur Überprüfung übergeben werden können. Wenn man hier mit den gesetzlichen Krankenversicherungen zusammenarbeitet, dann bekommt man das Gutachten sogar umsonst.

Welche Risiken gibt es?

Ein Risiko, und das ist ein ganz wichtiger Punkt, ist die Verjährung. Der Grundsatz ist der, dass Ansprüche aus Behandlungsfehlern nach drei Jahren verjähren. Deshalb ist immer meine erste Frage: Wann hat sich der Behandlungsfehler zugetragen? Drei Jahre ist zwar nur der Grundsatz von dem es viele Ausnahmen gibt. Aber dennoch, es ist wichtig. dass immer so schnell wie möglich dieses Risiko ausgeschlossen wird.

Welche Ansprüche kann man geltend machen?

Der Umfang der Ansprüche ist den meisten Betroffenen nicht bewusst. Es geht nämlich nicht nur um Schmerzensgeld, sondern beispielsweise auch um Verdienstausfall und zwar bis zum gesetzlichen Renteneintrittsalter. Es geht um Haushaltsführungsschaden bis zum statistischen Lebensende. Es geht darum, dass man einen Anspruch hat, sein Haus und sein Auto behindertengerecht umbauen zu lassen, Zuzahlung zu Medikation und Therapie, lebenslange Praxisgebühr und vieles mehr. Denn es gilt der Grundsatz der Naturalrestitution. Das bedeutet, der Geschädigte muss so gestellt werden wie er stünde, wenn es das Schadensereignis nicht gegeben hätte.

Rechtsanwalt Malte Oehlschläger, Fachanwalt für Medizinrecht


Schadensersatz und Schmerzensgeld

Schadensersatz und Schmerzensgeld, Schmerzensgeldtabelle und Haushaltsführungsschaden sind die typischen Stichwörter bei einem Unfallschaden oder nach einem Behandlungsfehler.
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Doch welcher Schadensersatz steht mir konkret zu und wie setze ich ihn durch?

Was ist bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen zu beachten?

Viele Mandanten kommen nach einem Verkehrsunfall oder nach einem Behandlungsfehler zu uns mit der Frage nach dem Schmerzensgeld. Das ist ganz sicher ein wichtiger Aspekt, aber man sollte weitere Schadensersatzansprüche nicht vernachlässigen.

Welche Schadensersatzansprüche können geltend gemacht werden? Im Wesentlichen gibt es vier weitere Schadenspositionen, die geltend zu machen sind: zum einen der Verdienstausfallschaden, als zweites der Haushaltsführungsschaden, drittens der Ersatz von Pflege und Betreuungskosten und viertens alle sonstigen Sachschäden.

1. Verdienstausfall

Viele unserer Mandanten sind nicht in der Lage nach einem Verkehrsunfall oder einem Behandlungsfehler genauso viel zu arbeiten wie vorher. Dann entsteht schnell eine Erwerbsminderung. Um solch einer finanziellen Notlage vorzubeugen ist es äußerst wichtig, diese Erwerbsminderung zu errechnen und auch möglichst schnell beim Schädiger geltend zu machen. Besteht die Erwerbsminderung auch in der Zukunft, ist diese vom Schädiger zu ersetzen und zwar notfalls bis zum Rentenalter.

2. Haushaltsführungsschaden

Beim zweiten Punkt, dem Haushaltsführungsschaden, gilt im Prinzip dasselbe. Jeder, der eine Tätigkeit im Haushalt ausübt, sei es nun die klassische Hausfrau oder aber der Familienvater oder auch ein Kind, das im Haushalt mithilft, hat, wenn er verletzt ist , nicht mehr die Möglichkeit so wie vorher tätig zu werden. Der Ersatz und die Errechnung dieses Haushaltsführungsschadens ist ebenfalls unsere Aufgabe.

3. Pflege- und Betreuungskosten

Ein ganz wichtiger Punkt ist auch die Geltendmachung der Pflege und Betreuungskosten. Hier ist beispielsweise der Aufwand, der für die Pflege z.B. eines kranken Kindes oder aber einer anderen kranken Person anfällt, zu ersetzen.

4. Sonstige Sachschäden

Darüber hinaus sind noch die sonstigen Sachschäden zu ersetzen. Hierzu zählen beispielsweise Schäden am Kraftfahrzeug oder an Kleidung, aber auch Telefonkosten oder Zuzahlungen.

Es gibt also, neben dem reinen Schmerzensgeld, einige weitere Schadenspositionen, die man nicht vernachlässigen darf. Wir versuchen diese stets gemeinsam mit unseren Mandanten zu erfassen und dann optimal gegenüber dem Schädiger durchzusetzen.


Arzthaftung - Kostenrisiko einer Klage gegen den Arzt

Welches Kostenrisiko besteht, wenn ich ohne Rechtsschutzversicherung gegen einen Arzt vorgehe?
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Das Kostenrisiko ist für jeden Mandanten natürlich eine ganz wichtige Frage. Wir sind stets bemüht, mit dem Mandanten gemeinsam eine Lösung zu finden und haben das bisher immer erreicht. Wenn ein Behandlungsfehler nachgewiesen wurde, zum Beispiel durch ein Gutachten oder ein Votum einer Schlichtungsstelle, ist bereits klar, dass die gegnerische Haftpflichtversicherung die Kosten des Patienten, des Mandanten, also unsere Kosten zu übernehmen hat, insoweit besteht kein Kostenrisiko.

Kann man im Nachhinein noch eine Rechtsschutzversicherung abschließen?

Diese Frage erhalten wir häufig von Mandanten. Das geht leider nicht. Eine Rechtsschutzversicherung ist nur dann eintrittspflichtig, wenn drei Monate nach Abschluss des Rechtsschutzversicherungsvertrages der Schadensfall, in diesem Fall der Behandlungsfehler eingetreten ist. Wenn er also schon vorher eingetreten ist, kann man auch nicht mehr im Nachhinein von einer Rechtsschutzversicherung einen Kostenschutz erwarten.

Was ist zu tun, wenn man sich keinen Anwalt leisten kann?

In einem solchen Fall gibt es nun endlich eine wirklich gute Möglichkeit: Der Gesetzgeber hat dieses Problem erkannt und für solche Fälle im Bereich Arzthaftung und Personenschäden ein neues Gesetz entwickelt, das es dem Patienten bzw. Mandanten ermöglicht, das Risiko auf die Anwälte abzuwälzen. Wir würden dann nach eingehender intensiver Prüfung gemeinsam schauen, wie ist der Fall gelagert und haben wir Chancen, den Fall durchzusetzen. Wir würden uns dann gegebenenfalls gemeinsam entschließen, die Kosten zu übernehmen, so dass Sie überhaupt kein Kostenrisiko tragen müssen.

Rechtsanwalt Thomas Gfrörer


Behandlungsfehler - welche Chance hat der Patient?

Habe ich überhaupt eine Chance, bei einem Behandlungsfehler gegen den Arzt vorzugehen?
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Viele Patienten, die einen Behandlungsfehler oder Aufklärungsfehler vermuten, sind entmutigt, da sie glauben, gegen ein Krankenhaus oder gegen einen Arzt keine Chancen zu haben. Mit unserer 25-jährigen Erfahrung auf diesem Rechtsgebiet bringen wir das notwendige Know-how mit, um unseren Mandanten zum Erfolg zu verhelfen. Entscheidend sind dabei drei Faktoren: 1. die Anforderung der Krankenunterlagen, 2. die Aufklärung des medizinischen Sachverhaltes und 3. die Durchsetzung der Schadensersatzansprüche des Mandanten.

Sind Gutachter nicht oft parteiisch für den Arzt?

Zunächst ist es wichtig, die Krankenunterlagen beizuziehen, um den Fehler aufzudecken, der dem Arzt oder dem Krankenhaus vorzuwerfen ist. Hier arbeiten wir ganz eng mit anerkannten Sachverständigen zusammen. Der Satz "Eine Krähe hackt der anderen keine Auge aus." ist so nicht mehr stimmig. Die Sachverständigen außerhalb des Strafverfahrens sind inzwischen in der Regel als neutral zu bezeichnen, trotzdem ist die Auswahl des Sachverständigen natürlich ganz entscheidend.

Was ist das Ziel?

Opfer von Behandlungsfehlern haben neben den Gesundheitsschäden vor allem auch finanzielle Ängste und Nöte. Unser Ziel ist es daher, zunächst ganz schnell den medizinischen Sachverhalt aufzuklären, um anschließend auf der Grundlage unserer Kenntnisse und Erfahrungen für den Mandanten optimal die Schadensersatzansprüche durchzusetzen.

Rechtsanwältin Irem Scholz, Fachanwältin für Medizinrecht


Schmerzensgeldtabellen - sinnvoll oder nicht?

Wir werden häufig auf Schmerzensgeldtabellen angesprochen. Allerdings sind diese Tabellen nicht geeignet, um Schmerzensgeld korrekt zu beziffern.
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Erstens können sie nicht aktuell sein. Sie berufen sich auf vorausgegangene Entscheidungen, die sich wiederum auf vorausgegangene Entscheidungen berufen, und deshalb die Entwicklung nicht berücksichtigen können, die es aber tatsächlich gibt.

Zweitens: Sie berufen sich auf Urteile und nicht auf Vergleiche, die zwischen den Versicherungen und den Geschädigten geschlossen werden.

Ein dritter Grund, und das ist in meinen Augen der wichtigste Grund: Sie können nicht berücksichtigen, dass es um einen Einzelfall geht, um einen Menschen, der sich in einer Situation befindet, die mit nichts vergleichbar ist.

Aus diesem Grund lassen wir uns von unseren Mandanten diese Situation ausführlich schildern - auf einer, drei oder so viel Seiten Papier, wie sie dazu benötigen -, und das verdeutlichen wir den Versicherungen dann, und zwar so lange, bis dort verstanden wird, dass es sich um einen Einzelfall handelt, um ein schweres persönliches Schicksal, das sich eben nicht mit einem Fall xy vergleichen lässt.

Rechtsanwalt Malte Oehlschläger, Fachanwalt für Medizinrecht>


Schadensersatz und Schmerzensgeld nach Unfall oder Behandlungsfehler

Nach einem Unfall oder einer fehlerhaften medizinischen Behandlung hat der Geschädigte Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz.
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Beim Schadenersatz gibt es zwei Bereiche, die man unterscheidet.
Im ersten Bereich geht es darum, eine Ausgleich zu schaffen für tatsächliche finanzielle Einbußen, die man hatte, z.b. Verdienstausfall, Haushaltsführungsschaden, Pflegeleistungen, die man in Anspruch nehmen musste oder die Zuzahlung zu Medikamenten und Behandlungen.
Der zweite Bereich, das sogenannte Schmerzensgeld, wird als Ausgleich dafür gezahlt, dass man einen gesundheitlichen oder eine körperlichen Schaden erlitten hat. Dieser Ausgleich umfasst auch seelisches Leid, das man erfahren hat oder psychische Beeinträchtigungen.

Rechtsanwältin Irem Scholz, Fachanwältin für Medizinrecht


Was tun nach einem (Verkehrs)Unfall?

Nach einem (Verkehrs)Unfall ist es wichtig, dass man seinen Ärzten sämtliche Schmerzen und Beschwerden, die man aufgrund des Unfalles hat, detailliert schildert.
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Außerdem ist es wichtig und hilfreich, ein detailliertes Gedächtnisprotokoll zu erstellen, also eine Art Tagebuch, aus dem sich zum einen ergibt, welche Schmerzen und Beschwerden man hatte und noch hat, aber auch, wann man bei welchen Ärzten und Therapeuten in Behandlung war.

Daneben sollte man unbedingt darauf achten, dass man die Personen, die Zeugen des Geschehens waren, aufführt und sie bittet, ein entsprechendes Protokoll zu erstellen.

Abgesehen davon ist es wichtig, alle finanziellen Schäden, die man hatte, festzuhalten und die entsprechenden Belege zu sammeln.

Rechtsanwältin Irem Scholz, Fachanwältin für Medizinrecht

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